Der Vampir-Club.de ist eine Produktion der Firma
HarzDigital - André Stellmach, daher gilt für den gesamten Vampir-Club
die AGB von HarzDigital die hier im folgenden nachzulesen sind.
Einige Teilbereiche des Vampir-Club haben
eine eigene AGB diese versteht sich als Ergänzung der hier beschriebenen
Haupt AGB
Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB) der
Firma HarzDigital – André Stellmach
Bitte lesen Sie sich unsere AGB gründlich durch, diese AGB ist die
Grundlage aller Geschäftsbeziehungen und Dienste von
HarzDigital/Vampir-Club. Wenn Sie fragen und Unklarheiten haben, so
können sie über den bereich Kontakt ihre Frage
an uns formulieren.
Sie können diese AGB hier als PDF
Downloaden
1 Geltungsbereich
1.1
HarzDigital – Andre Stellmach nachfolgend HD genannt, erbringen alle
Lieferungen und Leistungen ausschließlich auf Grundlage dieser
Geschäftsbedingungen.
1.2
Diese AGB gellten als Grundlage aller Bereich von HarzDigital, also
ausdrücklich auch für die Internetprodukte oder sämtliche Dienste.
Zusätzlich zu dieser AGB gellten die Sondervereinbarungen, die eventuell
in einem Vertrag geschlossen wurden oder die der Kunde bei der Anmeldung
zu den Diensten akzeptiert hat.
1.3
HD ist berechtigt, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen mit Zustimmung
des Kunden zu ändern, sofern die Änderung unter Berücksichtigung der
Interessen von HD für den Kunden zumutbar ist. Die Zustimmung zur
Vertragsänderung gilt als erteilt, sofern der Kunde der Änderung nicht
binnen vier Wochen nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht. HD
verpflichtet sich, den Kunden mit der Änderungsmitteilung auf die Folgen
eines unterlassenen Widerspruchs besonders hinzuweisen. Widerspricht der
Kunde fristgemäß, so ist HD berechtigt, den Vertrag zu dem Zeitpunkt zu
kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Geschäftsbedingungen in
Kraft treten sollen. Abweichende, entgegenstehende oder ergänzende
Allgemeine Geschäftsbedingungen werden, selbst bei Kenntnis, nicht
Vertragsbestandteil, es sei denn, HD hat ihrer Geltung ausdrücklich
schriftlich zugestimmt.
2 Vertragsangebot, Vertragsschluss
2.1
Der Vertrag kommt mit Annahme des Kundenantrags durch HD oder mit der
ersten Erfüllungshandlung von HD zustande. Handelt es sich bei dem
Kunden um einen Verbraucher i.S.d. §13 BGB, wird der Zugang des
Kundenangebotes durch HD schnellstmöglich auf elektronischem Weg
bestätigt. Die Zugangsbestätigung stellt keine verbindliche Annahme des
Kundenantrags dar. Die Zugangsbestätigung kann mit der Annahmeerklärung
verbunden werden. HD stellt dem Verbraucher schriftlich oder auf einem
für ihn verfügbaren dauerhaften Datenträger die in § 312 e BGB genannten
Informationen auf Nachfrage zur Verfügung. Handelt es sich bei dem
Kunden um einen Unternehmer i.S.d. § 14 BGB, bedarf es der
ausdrücklichen Zugangsbestätigung und Annahmeerklärung nicht. Änderungen
oder Ergänzungen des Vertragsangebots oder dieser Allgemeinen
Geschäftsbedingungen durch den Kunden gelten als neues Angebot.
2.2
Der Kunde sichert zu, dass die von ihm im Rahmen des Vertragsangebots
oder des Vertragsschlusses gemachten Angaben über seine Person und
sonstige vertragsrelevante Umstände vollständig und richtig sind. Der
Kunde verpflichtet sich, HD jeweils unverzüglich über Änderungen der
Daten zu unterrichten; auf entsprechende Anfrage von HD hat der Kunde
die Daten zu bestätigen. Bei Verstoß ist HD berechtigt, die
vertraglichen Leistungen sofort zu sperren.
3 Widerrufsrecht
Widerrufsbelehrung
Wenn Sie zu privaten Zwecken, als Verbraucher, bestellen, sind Sie an
Ihre auf den Abschluss des Vertrags gerichtete Willenserklärung nicht
mehr gebunden, wenn Sie diese fristgerecht widerrufen haben.
Ausübung des Widerrufs
Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und ist in Textform (z.B.
Brief, Fax, E-Mail) oder durch Rücksendung der Sache innerhalb von 2
Wochen gegenüber dem Unternehmer zu erklären; zur Fristwahrung genügt
die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf
ist zu richten an:
HarzDigital.de/Vampir-Club.de
Andre Stellmach
Leo-von-Klenze-Str. 13
38315 Schladen
Email: info (at) harzdigital.de
*Achtung: Bitte ersetzen Sie das (at) durch ein @ . Dies wurde aus
Spamschutzgründen deaktiviert
Lauf der Widerrufsfrist, Fristbeginn
Der Lauf der Widerrufsfrist beginnt nur bei Einhaltung verschiedener
gesetzlicher Voraussetzungen. Bei elektronischen Bestellungen z.B. im
Internet müssen seitens des Unternehmers Vorkehrungen zur Hilfe bei der
Erkennung von Eingabefehlern und Hinweise hierzu, sowie unter anderem
wesentliche Informationen zum Vertragsschluss und Inhalt, zur
Vertragssprache und zur Speicherung des Vertragstextes dem Verbraucher
zur Verfügung gestellt werden. Zudem müssen dem Verbraucher wesentliche
Informationen zum Angebot und zum Vertrag noch einmal in Textform
mitgeteilt werden.
Der Lauf der Widerrufsfrist beginnt keinesfalls, bevor der Verbraucher
die Mitteilung der Widerrufsbelehrung in Textform (z.B. Brief, Fax,
E-Mail) als gesondert erteilte deutlich gestaltete Belehrung erhalten
hat; bei Warenlieferungen beginnt die Frist nicht vor dem Tag des
Eingangs der Ware beim Empfänger. Fristbeginn ist der erste Tag nach
Ablauf des Tages, an dem die letzte Voraussetzung erfüllt wurde.
Widerrufsfolgen
Rückgewähr
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen
Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z.B. Zinsen)
herauszugeben. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Kosten und
Gefahr zurückzusenden.
Nicht paketversandfähige Waren werden bei Ihnen auf unsere Kosten und
Gefahr abgeholt.
Sie haben jedoch die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die
gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der
zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder
wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs
noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht haben. Andernfalls ist die Rücksendung für Sie
kostenfrei.
Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen Sie innerhalb von 30
Tagen nach Absendung der Widerrufserklärung erfüllen.
Wertersatzpflicht und Hinweis zur Vermeidung
Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder
nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, sind wir unter
bestimmten Voraussetzungen berechtigt, Wertersatz zu verlangen.
Eine Voraussetzung für eine Wertersatzpflicht zu einer durch die
bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandenen
Verschlechterung ist die Mitteilung der Belehrung über eine mögliche
Wertersatzverpflichtung und eine Möglichkeit, sie zu vermeiden,
zusätzlich in Textform (z.B. Brief, Fax, E-Mail) bei Vertragsschluss.
Eine Wertersatzpflicht besteht unter anderem nicht, wenn die
Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie
Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist.
Im Übrigen können Sie die Wertersatzpflicht vermeiden, indem Sie die
Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nehmen und alles unterlassen,
was den Verkaufswert der Ware beeinträchtigt.
Nichtbestehen des Widerrufsrechts
Es gelten gesetzliche Ausnahmen vom Widerrufsrecht (§ 312d Abs. 4 BGB),
wobei wir uns vorbehalten, uns Ihnen gegenüber bei Vorliegen der
Voraussetzungen auf folgende Regelungen zu berufen:
Ein Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung
von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder
eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind und auch
nicht zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von
Software, sofern die gelieferten Datenträger vom Verbraucher entsiegelt
worden sind.
Ende der Widerrufsbelehrung
4 Inhalte, Nutzung von Internet-Seiten und
Datenverkehr
4.1
Der Kunde darf mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck seiner
Internet-Seiten nicht gegen gesetzliche Verbote, die guten Sitten und
Rechte Dritter (Namens-, Urheber-, Datenschutzrechte usw.) verstoßen.
Insbesondere verpflichtet sich der Kunde, im Rahmen seiner Präsenz keine
pornografischen, Gewaltverherrlichenden oder Volksverhetzenden Inhalte
darzustellen, nicht zu Straftaten aufzurufen oder Anleitungen hierfür
darzustellen und keine Leistungen anzubieten oder anbieten zu lassen,
die pornografische und/oder erotische Inhalte (z.B. Nacktbilder,
Peepshows etc.) zum Gegenstand haben. Gleiches gilt für die Versendung
von E-Mails, beim Chaten oder im Forum. Generell gilt dies für alle
Bereiche unseres Angebotes.
4.2
Der Kunde darf keine Daten versenden oder auf einem Datenträger von
HarzDigital – Andre Stellmach speichern, die nach ihrer Art oder
Beschaffenheit (z.B. Viren), Größe oder Vervielfältigung (z.B. Spamming)
geeignet sind, den Bestand oder Betrieb des Rechenzentrums oder
Datennetzes von HarzDigital – Andre Stellmach zu gefährden.
4.3
Für jeden Fall der schuldhaften Zuwiderhandlung gegen vorstehende
Verpflichtung unter Berücksichtigung des Rechtsinstitutes des
Fortsetzungszusammenhangs verspricht der Kunde die Zahlung einer
Vertragsstrafe in Höhe von EUR 4.000 (in Worten: viertausend). Die
Geltendmachung eines weiteren Schadensersatzes durch HarzDigital – Andre
Stellmach ist dadurch nicht ausgeschlossen.
4.4
Erlangt HD Kenntnis davon, dass Internet-Seiten des Kunden und/oder der
E-Mail-Verkehr des Kunden mit Form, Inhalt oder verfolgtem Zweck gegen
gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten
verstoßen, ist HD berechtigt, die rechtswidrigen Informationen zu
entfernen oder den Zugang zu diesen zu sperren.
4.5
Verstoßen die Internet-Seiten des Kunden und/oder die vom Kunden
reservierten und/oder genutzten Domain-Namen oder E-Mail-Adressen oder
dessen E-Mail-Verkehr gegen die genannten Verbote, die guten Sitten oder
Rechte Dritter und hat der Kunde dies zu vertreten, haftet der Kunde
gegenüber HD auf Ersatz aller hieraus entstehenden Schäden. Der Kunde
stellt HD im Innenverhältnis von etwaigen aus diesen Verstößen
resultierenden Ansprüchen Dritter frei.
4.6
HD schickt E-Mails, SMS oder sonstige Nachrichten in das Internet. HD
übernimmt keine Gewähr für die Weiterleitung von E-Mails, SMS oder
sonstigen Nachrichten an den Empfänger, ebensowenig für die richtige
Wiedergabe der Internet-Seiten des Kunden in der Internet-Präsenz, es
sei denn, HarzDigital – Andre Stellmach kann Vorsatz oder grobe
Fahrlässigkeit zur Last gelegt werden.
4.7
Sofern das Datentransfervolumen (Traffic) oder das Datenspeichervolumen
die für den jeweiligen Monat tariflich vorgesehene Höchstmenge
übersteigt, kann HD die Seiten und/oder Accounts sperren und/oder vom
Kunden für die überschreitenden Volumina ein angemessenes Entgelt
verlangen.
4.8
Bestimmte Leistungsangebote von HD beinhalten ein Virenschutzprogramm.
HD weist darauf hin, dass kein auf dem Markt befindliches
Virenschutzprogramm eine hundertprozentige Sicherheit bieten kann. Dies
beruht u.a. auf der Vielzahl der sich im Umlauf befindlichen Viren und
deren ständiger Aktualisierung. Der Kunde wird deshalb ausdrücklich
darauf hingewiesen, dass auch geprüfte E-Mails einen Virus enthalten
können. Der Kunde hat insbesondere vor diesem Hintergrund für eine
aktuelle Sicherung seiner Daten Sorge zu tragen.
5 Obliegenheiten des Kunden
5.1
Der Kunde hat für ihn über das Internet eingehende Nachrichten in
angemessenen Abständen abzurufen und auf eigenen Rechnern zu speichern.
Für kostenlose Accounts auf allen HD Produkten und Diensten gilt darüber
hinaus Folgendes: HD ist berechtigt, die im Account des Kunden
gespeicherten Nachrichten und sonstige Dateien nach einem Zeitraum von 6
Monaten der Inaktivität (kein Login über Webbrowser oder
E-Mail-Programm) ohne Rückfrage zu löschen. Nach einem Zeitraum von 1
Jahr der Inaktivität ist HD darüber hinaus berechtigt, die Accountnamen,
Emailadressen und Kundennummern des Kunden freizugeben und anderen
Kunden zur Verfügung zu stellen. Zugang zu seinem HD Account hat der
Kunde danach nicht mehr. Nach Auswahl einer neuen Anmeldung steht der
entsprechende HD Zugang wieder uneingeschränkt zur Verfügung.
5.2
Die vom Kunden reservierten und/oder genutzten Domain-Namen sowie die
E-Mail-Adressen des Kunden dürfen mit Form, Inhalt und Zweck nicht gegen
gesetzliche Verbote/Gebote, Rechte Dritter oder die guten Sitten
verstoßen. Erlangt HD Kenntnis von einem Verstoß, so ist HD berechtigt,
den Domain-Namen oder die E-Mail-Adresse zu sperren und/oder der jeweils
zuständigen Registrierungsstelle zurückzugeben.
5.3
Der Kunde verpflichtet sich, von HD zum Zwecke des Zugangs zu deren
Diensten erhaltene Passwörter streng geheim zu halten und HD
unverzüglich zu informieren, sobald er davon Kenntnis erlangt, dass
unbefugten Dritten das Passwort bekannt ist. Sollten infolge
Verschuldens des Kunden Dritte durch Gebrauch der Passwörter Leistungen
von HD nutzen, haftet der Kunde gegenüber HD auf Nutzungsentgelt und
Schadensersatz.
5.4
Der Kunde wird darauf hingewiesen, dass es ihm obliegt, in regelmäßigen
Abständen, mindestens einmal täglich, eine Datensicherung durchzuführen,
wobei Daten, die auf den Servern von HD abgelegt sind, nicht auf diesen
sicherungsgespeichert werden dürfen. Der Kunde hat eine vollständige
Datensicherung insbesondere vor jedem Beginn von Arbeiten am
Computersystem oder vor der Installation von Hardware durchzuführen. Der
Kunde testet im Übrigen gründlich jedes Programm auf Mangelfreiheit und
Verwendbarkeit in seiner konkreten Situation, bevor er mit der
operativen Nutzung des Programms beginnt. Dies gilt auch für Programme,
die er im Rahmen der Gewährleistung und der Pflege von HD erhält.
5.5
Der Kunde wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass jede, auch nur
kleinste eigenmächtige Veränderung an der Software die Lauffähigkeit des
gesamten Systems beseitigen kann. Der Kunde trägt dieses Risiko allein.
Ende des Nutzungsrechts
5.6
Soweit dem Kunden von HarzDigital – Andre Stellmach ein zeitlich
beschränktes Nutzungsrecht für Programme oder Werbematerialien
eingeräumt worden ist oder das Nutzungsrecht aufgrund Kündigung endet,
gilt:
Zum Ende des Nutzungsrechts gibt der Kunde alle Datenträger mit
Programmen, eventuelle Kopien sowie alle schriftlichen Dokumentationen
und Werbehilfen an HD zurück. Der Kunde löscht alle gespeicherten
Programme, soweit er nicht gesetzlich zur längeren Aufbewahrung
verpflichtet ist, von seinen Computersystemen. Die übrigen vertraglichen
Pflichten des Kunden gegenüber HD bestehen über eine eventuelle
Kündigung oder eine Beendigung des Vertrages fort.
6 Lieferung, Leistungen
6.1
HD gewährleistet eine Erreichbarkeit seiner Server von 90% im
Jahresmittel. Hiervon ausgenommen sind Zeiten, in denen der Server auf
Grund von technischen oder sonstigen Problemen, die nicht im
Einflussbereich von HD liegen (höhere Gewalt, Verschulden Dritter usw.)
über das Internet nicht zu erreichen ist. HD kann den Zugang zu den
Leistungen beschränken, sofern die Sicherheit des Netzbetriebes, die
Aufrechterhaltung der Netzintegrität, insbesondere die Vermeidung
schwerwiegender Störungen des Netzes, der Software oder gespeicherter
Daten dies erfordern.
6.2
HD behält sich das Recht vor, die Lieferungen und Leistungen im Rahmen
des technischen Fortschritts zu verbessern. Die Hardware wird vom Kunden
selbst aufgestellt, in Betrieb gesetzt und getestet. Die Gefahr geht mit
Übergabe auf den Kunden über.
6.3
Im Falle des Versendungskaufes geht die Gefahr des zufälligen Untergangs
mit Übergabe an die Transportperson auf den Kunden über, wenn der Kunde
Unternehmer ist. Der Annahmeverzug steht der Übergabe gleich.
6.4
Die vertragsgegenständlichen Programme installiert HD nicht, es sei
denn, dies ist ausdrücklich vereinbart. Der Kunde hat selbständig sorge
dafür zu tragen, sich eventuell nötigen Programme für die Nutzung von HD
Produkten zu beschaffen, falls HD diese nicht liefert. Auch übernimmt HD
keine Anschaffungskosten für etwaige Hardware oder Software die benötig
wird um HD Dienste zu nutzen.
6.5
Die Funktionsfähigkeit bereits beim Kunden installierter Programme mit
den neuen, vertragsgegenständlichen Programmen ist nicht geschuldet,
soweit nicht ausdrücklich vereinbart. Gegenstand der Leistungspflicht
von HD ist, auch wenn die Installation als solche von HD erbracht wird,
insbesondere nicht die Anpassung bereits beim Kunden bestehender
Programme an die vertragsgegenständliche Software. Dies gilt auch dann,
wenn die bereits beim Kunden vorhandenen Programme von HD bezogen worden
sind. Weitere begleitende Leistungen von HD, auch die Benutzereinführung
und Ähnliches, sind nur dann Vertragsinhalt, wenn dies ausdrücklich
vereinbart worden ist.
6.6
HD ist berechtigt, Handbücher und Bedienerhilfen zum Vertragsgegenstand
gegebenenfalls auf Datenträger, zum Beispiel auf CD-ROM, oder per
Download als Datei anzuliefern.
6.7
Im Übrigen haftet HD nicht für die Nutzung unserer Dienste und daraus
resultierenden Schäden, Wir sind setzt bemüht unsere Produkte und
Dienstleistungen mit größter Sorgfalt zu prüfen, jedoch geschieht die
Nutzung unserer Dienste ausdrücklich auf eigene Gefahr.
6.8
Für bei uns und unseren Diensten vom Kunden hinterlegten Inhalten, dies
schließt ausdrücklich sämtliche Inhalte wie auch Links, Bilder und
Sounds mit ein, ist der Kunde in voller Weise selbst verantwortlich und
haftbar. HD geht davon aus, das Hinterlegte Inhalte seitens des Kunden
geprüft sind und rechtlich einwandfrei zu verwenden sind. Auch das der
Kunde eventuelle Genehmigungen zur Publizierung von Inhalten auf denen
Copyrights liegen, eingeholt hat!
6.9
Bei der Verschaffung und/oder Pflege von Internet-Domains wird HD im
Verhältnis zwischen dem Kunden und dem DENIC, dem InterNIC oder einer
anderen Organisation zur Domain-Vergabe lediglich als Vermittler tätig.
Durch Verträge mit solchen Organisationen wird ausschließlich der Kunde
berechtigt und verpflichtet.
6.10
HD hat auf die Domain-Vergabe keinen Einfluss. HD übernimmt deshalb
keine Gewähr dafür, dass die für den Kunden beantragten und delegierten
Domains frei von Rechten Dritter sind oder auf Dauer Bestand haben.
7 Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises bleibt die gesamte
gelieferte Ware und Dienstleistung Eigentum von HD. Bei Verträgen mit
Unternehmern behält sich HD das Eigentum an der gesamten gelieferten
Ware bis zur vollständigen Begleichung aller Forderungen aus den
laufenden Geschäftsbeziehungen vor. Kommt der Kunde in Zahlungsverzug,
kann HD - unbeschadet sonstiger Rechte - vom Vertrag zurücktreten und
die erbrachte Leistung heraus verlangen.
8 Lizenzvereinbarungen
8.1
Rechtsinhaber der vertragsgegenständlichen Programme ist HD oder einer
der Geschäftspartner von HD, der sie zum Weitervertrieb der Programme
ermächtigt hat.
8.2
Der Kunde erhält von HD ein nicht übertragbares und nicht
ausschließliches Recht zur Nutzung der Programme (Lizenz). Wenn der
Kunde von HD für Mehrfachlizenzen des Programms autorisiert wird, so
gelten die nachfolgenden Nutzungsbedingungen für jede einzelne dieser
Lizenzen. Der Begriff "Programm" umfasst das originale Programm und alle
Vervielfältigungen (Kopien) desselben, einschließlich von Teilen des
Programms, die mit anderen Programmen verbunden werden. Ein Programm
besteht aus maschinenlesbaren Anweisungen, audiovisuellen Inhalten und
den zugehörigen Lizenzmaterialien.
Im Übrigen gelten die Lizenzbestimmungen der Geschäftspartner.
9 Nutzung der Programme
9.1
Der Kunde verpflichtet sich sicherzustellen, dass jeder, der das
Programm nutzt, dies nur im Rahmen dieser Lizenzvereinbarung durchführt
und diese Lizenzvereinbarung einhält.
9.2
Der Kunde darf das Programm gleichzeitig nur auf einem Rechner nutzen.
Eine "Nutzung" des Programms liegt vor, wenn sich das Programm im
Hauptspeicher oder auf einem Speichermedium eines Computers befindet.
Ein Programm, das lediglich zum Zwecke der Programmverteilung auf einem
Netzwerkserver installiert ist, gilt als nicht genutzt.
9.3
Die von HD erhobenen Lizenzgebühren richten sich nach der Häufigkeit der
Nutzung (zum Beispiel Anzahl der Benutzer), den Ressourcen (zum Beispiel
Prozessorgröße) oder einer Kombination aus beidem.
9.4
Wird der Zugriff auf ein Programm durch ein Lizenzverwaltungsprogramm
gesteuert, dürfen Kopien erstellt und auf allen Maschinen gespeichert
werden, die unter Kontrolle dieses Lizenzverwaltungsprogrammes stehen,
jedoch darf die Nutzung nicht die Gesamtzahl der zulässigen Benutzer
oder Ressourcen übersteigen.
9.5
Einige Programme, die zur Nutzung zu Hause oder auf Reisen vorgesehen
sind, dürfen auf einem primären und einem weiteren Computer gespeichert
sein, jedoch darf das Programm nicht auf beiden Computern gleichzeitig
aktiv benutzt werden.
9.6
Der Kunde darf Datensicherung nach den Regeln der Technik betreiben und
hierfür die notwendigen Sicherungskopien der Programme erstellen. Sofern
das Handbuch auf Datenträger vorliegt, darf es auf Papier ausgedruckt
werden. Der Kunde darf Urheberrechtsvermerke von HD nicht verändern oder
entfernen.
9.7
Der Kunde ist nicht berechtigt:
- Das Programm in anderer Weise als hierin beschrieben zu nutzen, zu
kopieren, zu bearbeiten oder zu übertragen.
- Das Programm in eine andere Ausdrucksform umzuwandeln (reverse-assemble,
reverse-compile) oder in anderer Weise zu übersetzen, sofern eine solche
Umwandlung nicht durch ausdrückliche gesetzliche Regelungen unabdingbar
vorgesehen ist.
- Das Programm zu vermieten, zu verleasen oder Unterlizenzen an dem
Programm zu erteilen.
10 Preise und Zahlung
10.1
Die Leistungsentgelte werden bei Zahlung auf Rechnung mit Zugang der
Rechnung fällig. Der Rechnungsbetrag muss innerhalb von 14 Tagen nach
Erhalt der Rechnung auf dem Konto von HD gutgeschrieben sein. Weiterhin
sind einige Produkte und Dienstleistungen von uns nur auf Vorkasse
abrufbar. Das heißt beim Kauf einer Dienstleistung bzw. eines Produktes
auf Vorkasse muss der Kunde die Zahlung vor dem Kauf veranlassen. Der
Kunde erhält von uns eine Rechnung mit Zahlungsangaben. Diese sind dann
einzuhalten. Nachdem der zu zahlende Betrag bei HD auf einem Konto
eingegangen ist, versenden wir das Bestellte Produkt oder beginnen mit
der vereinbarten Dienstleistung. Der Kunde hat sich vorher zu
informieren, falls dies nicht ersichtlich sein sollte, ob das Produkt
auf Rechnung oder Vorkasse zu erwerben ist.
10.2
HD ist berechtigt, die Preise jederzeit nach schriftlicher
Vorankündigung mit einer Frist von 6 Wochen zu erhöhen. Der geänderte
Preis gilt, wenn der Kunde nicht innerhalb von sechs Wochen dem
geänderten Preis widerspricht. Das Vertragsverhältnis wird dann zu den
geänderten Konditionen/Preisen fortgesetzt. Widerspricht der Kunde
rechtzeitig, haben beide Parteien das Recht, den Vertrag mit einer Frist
von einem Monat zum Monatsende zu kündigen. Soweit nicht ausdrücklich
anders vereinbart, sind die Preise Festpreise.
10.3
HD ist berechtigt, im Falle einer Änderung des gesetzlich
vorgeschriebenen Umsatzsteuersatzes die Entgelte für Waren oder
Leistungen, die im Rahmen von Dauerschuldverhältnissen geliefert oder
erbracht werden, ab dem Zeitpunkt des Wirksamwerdens der Änderung des
Umsatzsteuersatzes entsprechend anzupassen.
10.4
Ändern sich zu einem Zeitpunkt innerhalb des Abrechnungsmonates die
Entgelte oder deren Bestandteile (z.B. Erhöhung der Umsatzsteuer), so
erfolgt eine separate Abrechnung des Leistungszeitraumes vom Beginn des
Abrechnungsmonats bis zum Änderungszeitpunkt und des Leistungszeitraumes
vom Änderungszeitpunkt bis zum Ende des Abrechnungsmonats.
10.5
Im Verzugsfall ist HD berechtigt, gegenüber Verbrauchern Zinsen in Höhe
von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz und gegenüber Unternehmern in
Höhe von 8% über dem jeweiligen Basiszinssatz zu verlangen. Gegenüber
Unternehmern behält sich HD vor, einen höheren Verzugsschaden
nachzuweisen und geltend zu machen. HD ist im Verzugsfall weiter
berechtigt, die Leistungen einzustellen, überdies, die
Internet-Präsenzen,sämtliche Accounts, den Internet-Zugang und/oder die
E-Mail-Accounts des Kunden sofort zu sperren; der Kunde bleibt auch für
die Zeit der Sperrungen zur Zahlung des vereinbarten Entgelts
verpflichtet.
10.6
Mit Forderungen von HD kann der Kunde nur mit unwidersprochenen oder
rechtskräftig festgestellten Gegenansprüchen aufrechnen. Der Kunde kann
ein Zurückbehaltungsrecht nur ausüben, wenn sein Gegenanspruch auf
demselben Vertragsverhältnis beruht. Die Abtretung von Ansprüchen des
Kunden gegen HD an Dritte ist ausgeschlossen.
10.7
Bei Zahlung der Entgelte durch Lastschrifteinzug berechnet HD 10,00 Euro
pro Rücklastschrift, wenn der Kunde die Rücklastschrift zu vertreten
hat, es sei denn der Kunde weist nach, dass ein Schaden überhaupt nicht
oder in wesentlich geringerer Höhe entstanden ist.
11 Lieferungsmodalitäten
11.1
Die Lieferung erfolgt durch Post, Paketdienst, Spedition, Kundendienst
oder Botendienst auf Gefahr des Käufers. Gefahrenübergang ist bei
Übergabe des Käufers an den Spediteur oder bei Selbstabholern der
Zeitpunkt der Warenübergabe. Wird die Ware auf Wunsch des Kunden in das
Ausland versandt oder wählt der Kunde eine besondere Versandart so hat
er die dadurch entstehenden Mehrkosten zu tragen. Gleichzeitig trägt der
Kunde bei Lieferungen ins Ausland etwaig anfallend Steuern und Zölle.
11.2
Angaben zum Liefertermin sind unter Berücksichtigung des § 2 nur
unverbindlich und stellen lediglich eine Schätzung dar. Fixgeschäfte
werden nicht geschlossen.
11.3
Gerät der Kunde in Annahmeverzug oder verzögert sich die Lieferung aus
sonstigen Umständen, die er zu vertreten hat, so geht die Gefahr vom
Tage der Bereitstellungsanzeige an auf den Kunden über. Kosten der
Lagerhaltung bei HarzDigital – Andre Stellmach oder bei Dritten trägt
der Kunde. Die Geltendmachung eines darüber hinausgehenden
Schadenersatzes gegen den Kunden bleibt unberührt.
12 Gewährleistung
12.1
Der Kunde hat eventuell auftretende Mängel stets aussagekräftig zu
dokumentieren, insbesondere unter Protokollierung angezeigter
Fehlermeldungen schriftlich zu melden. Er hat eine Problemanalyse und
Fehlerbeseitigung nach dem Bedienerhandbuch durchzuführen. Der Kunde hat
HD bei einer möglichen Mangelbeseitigung nach Kräften zu unterstützen.
12.2
Der Unternehmer hat offensichtliche Mängel innerhalb von zwei Wochen,
der Verbraucher innerhalb von zwei Monaten nach Ablieferung der Ware
schriftlich bei HD anzuzeigen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige
Absendung. Nach rügelosem Ablauf der Frist ist die Geltendmachung des
Gewährleistungsanspruches ausgeschlossen.
12.3
Der Kunde hat vor einer Fehlerbeseitigung, insbesondere vor einem
Maschinenaustausch, Programme, Daten und Datenträger vollständig zu
sichern, erforderlichenfalls zu entfernen.
12.4
Von der Gewährleistung ausgeschlossen sind grundsätzlich solche Fehler,
die durch äußere Einflüsse, Bedienungsfehler oder nicht von HD
durchgeführte Änderungen, Ergänzungen, Ein- oder Ausbauten,
Reparaturversuche oder sonstige Manipulationen entstehen. Der Ersatz von
verbrauchtem Erstausstattungszubehör (Schreib- und Druckelemente,
Farbträger etc.) ist nicht Bestandteil der Gewährleistung.
12.5
Die Gewährleistungsfrist beträgt für Unternehmer ein Jahr und für
Verbraucher zwei Jahre ab Ablieferung der Ware. Garantien im Rechtssinne
werden, wenn nicht abweichend vereinbart, von HD nicht übernommen.
Herstellergarantien bleiben hiervon unberührt.
13 Rechte Dritter
13.1
HD wird den Kunden dann gegen alle Ansprüche verteidigen, die aus einer
Verletzung eines gewerblichen Schutzrechts oder Urheberrechts durch HD
in der Bundesrepublik Deutschland hergeleitet werden, und dem Kunden
gerichtlich auferlegte Kosten und Schadensersatzbeträge übernehmen, wenn
der Kunde HD von solchen Ansprüchen unverzüglich schriftlich
benachrichtigt hat und HD alle technischen und rechtlichen
Abwehrmaßnahmen und Vergleichsverhandlungen vorbehalten bleiben.
Vorgenannte Verpflichtungen von HD entfallen, wenn Ansprüche Dritter
darauf beruhen, dass Hardware oder Programme geändert wurden oder
zusammen mit nicht von HD gelieferter Hardware oder Programmen genutzt
werden.
13.2
Werden von Dritten gegenüber HD Ansprüche wegen tatsächlicher oder
behaupteter Rechtsverletzung geltend gemacht, ist HD berechtigt, die
Domain des Kunden unverzüglich in die Pflege des Registrars zu stellen
und die Präsenzen des Kunden zu sperren.
14 Haftung
14.1
HD haftet für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen
Vertragsverletzungen beruhen sowie für Schäden, die sich aus leicht
fahrlässigen Verletzungen wesentlicher Vertragspflichten ergeben. Im
letzteren Fall ist die Haftung von HD begrenzt auf den bei
Vertragsschluss typischerweise vorhersehbaren Schaden. Bei leicht
fahrlässiger Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten haftet HD
gegenüber Unternehmern nicht. Der Einwand des Mitverschuldens des Kunden
bleibt HD unbenommen. Die gesetzliche Haftung von HD bei Personenschäden
und nach dem Produkthaftungsgesetz sowie im Anwendungsbereich des § 44 a
TKG bleibt unberührt. HD haftet für Beratung nur, soweit die
Fragestellung den Inhalt des Angebots betroffen hat. Die vorstehenden
Haftungsbeschränkungen gelten auch bei Pflichtverletzungen der
gesetzlichen Vertreter oder Erfüllungsgehilfen von HD.
14.2
HD distanziert sich ausdrücklich von den Inhalten sämtlicher Seiten, auf
die direkte oder indirekte Verweise (sog. "Links") aus dem Angebot von
HD bestehen. HD übernimmt für diese Inhalte und Seiten keinerlei
Haftung. Für die Inhalte dieser Seiten sind die Anbieter der jeweiligen
Seiten selbst verantwortlich.
14.3
Im Übrigen haftet HD nicht für die Nutzung unserer Dienste und daraus
resultierenden Schäden, Wir sind setzt bemüht unsere Produkte und
Dienstleistungen mit größter Sorgfalt auf Sicherheit zu prüfen, jedoch
geschieht die Nutzung unserer Dienste ausdrücklich auf eigene Gefahr.
14.4
Für bei uns und unseren Diensten vom Kunden hinterlegten Inhalten, dies
schließt ausdrücklich sämtliche Inhalte wie auch Links, Bilder und
Sounds mit ein, ist der Kunde in voller Weise selbst verantwortlich und
haftbar. HD geht davon aus, das Hinterlegte Inhalte seitens des Kunden
geprüft sind und rechtlich einwandfrei zu verwenden sind. Auch das der
Kunde eventuelle Genehmigungen zur Publizierung von Inhalten auf denen
Copyrights liegen, eingeholt hat!
14.5
Für ausfälle der kostenlosen Dienste von HD und daraus entstehender
Schäden für den Kunden haftet HD nicht! Der Kunde ist verpflichtet sich
so zu organisieren dass er immer eine Alternative zu den kostenlosen
Diensten von HD bereit hält um eventuellen Schaden abzufangen
.
14.6
Für ausfälle der kostenpflichtigen Dienste von HD und daraus
entstehender Schäden für den Kunden haftet HD nur in soweit, falls der
Schaden durch grobe Fahrlässigkeit seitens HD entstanden ist,
ausgenommen hiervon sind insbesondere Ausfällen höherer Gewalt, in
diesem Falle Haftet HD nicht. Ist es anerkannt und nachgewiesen das HD
in Haftung treten muss, so Haftet had ausschließlich nur in der Höhe des
Wertes der monatlichen Gebühr die der Kunde für den Monat in dem der
Ausfall aufgetreten ist, der Kunde bekommt also für den Monat des
Ausfalls entweder seine Monatsgebühr oder von größeren
Zahlungsintervallen die anteilige Gebühr des Ausfallmonats zugesprochen.
Ein Ausfall ist nach dann von HD anerkannt, wenn der Ausfall am Stück
länger als 3 Tage anhält oder im Monat 90% Verfügbarkeit unterschritten
werden! Der Kunde ist verpflichtet sich so zu organisieren dass er immer
eine Alternative zu den kostenlosen Diensten von HD bereit hält um
eventuellen Schaden abzufangen.
14.7
HD dient bei vielen Produkten als nur als Weiterverkäufer. Für alle
weiter verkauften also vermittelten Produkten gelten die AGBs der
Hersteller. Haftung und Gewährleistung obliegen den Herstellern.
15 Datenschutz
15.1
HD erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten eines Nutzers
ohne weitergehende, notwendige Einwilligung nur, soweit sie für die
Vertragsbegründung und -abwicklung sowie zu Abrechnungszwecken
erforderlich sind. Weitere Informationen sind online unter
Datenschutzhinweise abrufbar.
15.2
Adress- und Negativdaten werden an andere Konzernunternehmen und eine
zentrale Datei übermittelt, die von HD zum Zwecke des Schutzes aller
Dienste von HD geführt wird. Anderen Konzernunternehmen werden diese
Daten bei berechtigtem Interesse zweckgebunden zur Verfügung gestellt.
15.3
HD weist den Kunden ausdrücklich darauf hin, dass der Datenschutz und
die Datensicherheit für Datenübertragungen in offenen Netzen wie dem
Internet nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht gewährleistet
werden kann. Der Kunde weiß, dass der Provider die auf den Webservern
gespeicherten Daten des Kunden aus technischer Sicht jederzeit einsehen
kann. Auch andere Teilnehmer am Internet sind unter Umständen technisch
in der Lage, unbefugt in die Netzsicherheit einzugreifen und den
Nachrichtenverkehr zu kontrollieren. Für die Sicherheit und Sicherung
der von ihm ins Internet übermittelten und auf Webservern gespeicherten
Daten trägt der Kunde vollumfänglich selbst Sorge.
Gemäß § 4f Abs. 1 BDSG Datenschutzbeauftragter
Andre Stellmach
Leo-von-Klenze-Str. 13
38315 Schladen
16 Kündigungsfristen
16.1
Sofern nicht ausdrücklich anders vereinbart, können Verträge von beiden
Parteien mit einer Frist von vier Wochen gekündigt werden.
16.2
Wurde mit dem Kunden eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, so
verlängert sich der Vertrag jeweils um die Mindestlaufzeit, höchstens
aber um ein Jahr, wenn er nicht mit einer Frist von vier Wochen zum
Ablauf der Mindestvertragslaufzeit gekündigt wird.
16.3
Ist der Vertrag auf bestimmte Zeit geschlossen oder wurde mit dem Kunden
eine Mindestvertragslaufzeit vereinbart, ist HD berechtigt, den Vertrag
mit einer Frist von vier Wochen zum Monatsende zu kündigen. Dies gilt
auch, wenn der Vertrag sich um eine bestimmte Zeit verlängert hat.
16.4
Die Kündigung bedarf der Schriftform; das Recht zur fristlosen Kündigung
bleibt unberührt.
HD ist insbesondere zur fristlosen Kündigung berechtigt, wenn:
- Der Kunde seinen bei Vertragsschluss angegebenen Wohnsitz ändert und
er HD nicht innerhalb von 14 Tagen unaufgefordert seine neue Anschrift
mitteilt. Als Anschrift gilt nicht die Mitteilung eines Postfaches oder
"postlagernd".
- Der Kunde mit der Zahlung der Entgelte mit einem Betrag in Höhe von
mindestens einem monatlichen Grundentgelt in Verzug gerät.
- Der Kunde schuldhaft gegen die Vergabebedingungen oder die
Vergaberichtlinien verstößt.
16.5
Die Internet-Seiten, der E-Mail-Verkehr des Kunden, die vom Kunden
reservierten und/oder genutzten Domain-Namen und/oder die E-Mail-Adresse
bzw. sämtliche Accounts des Kunden gegen gesetzliche Verbote/Gebote, die
guten Sitten und/oder Rechte Dritter verstößt. Die Kündigung kann per
Sofort ohne weitere Ankündigung erfolgen.
16.6
Im Falle einer von HD ausgesprochenen fristlosen Kündigung ist HD
berechtigt, einen Betrag in Höhe von 100% der Summe aller monatlichen
Grundentgelte, die der Kunde bei zeitgleicher fristgerechter Kündigung
während der Vertragslaufzeit hätte entrichten müssen, zu verlangen. Das
Recht des Kunden, einen geringeren Schaden nachzuweisen, bleibt
unberührt.
16.7
Bei einer Kündigung ist HD berechtigt, die Seiten und/oder Accounts des
Kunden zu sperren.
16.8
Ungeachtet und unbeschadet einer Kündigung ist HD berechtigt, den Zugang
zum Account des Kunden zu sperren, wenn der Kunde den Account länger als
6 Monate nicht durch ein Login genutzt hat.
17 Schlussbestimmungen
17.1
Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der
Geschäftssitz von HarzDigital – Andre Stellmach
17.2
Für die von HD auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen
abgeschlossenen Verträge und für aus ihnen folgende Ansprüche gleich
welcher Art gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland
unter Ausschluss der Bestimmungen zum einheitlichen UN-Kaufrecht über
den Kauf beweglicher Sachen und unter Ausschluss des deutschen
internationalen Privatrechts.
17.3
Sollten Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen und/oder
des Vertrages unwirksam sein oder werden, so berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht.
